Eintretensdebatte Budget 2025 20. November 2024
Votum Budget 2025
Christian Stricker EVP Thurgau
Grosser Rat – 20. November 2024 - Eintretensdebatte
Wenn es um Zahlen geht, kann ich schlau sein wie der Fuchs. Ich analysiere und erkenne Sparpotential, wie es bei den Departementen geschah, die das Budget sehr konkret kürzten. Ich entdecke, wo für den Moment eine Investition zurückgestellt werden kann, weil die Mehrkosten verkraftbar sind.
Ich kann verlässlich sein wie der Elephant, der anderen dient, der das Allgemeinwohl nicht unnötig schädigt, indem er bei den Budgetkürzungen wild um sich trampelt. Ich erhöhe einen Steuerfuss um verkraftbare 4%. Denn in meiner Langlebigkeit erinnere ich mich daran, dass während der letzten vier Jahrzehnte die Steuern nur nach unten gingen. Die Feinfühligkeit gibt mir ein gutes Gespür, dass eine Zehnernote mehr/Monat für einen normalen Haushalt verkraftbar ist.
Ich kann weise wie die Eule sein und auch spezielle Massnahmen ins Auge nehmen. Eine pauschale Kürzung des Budgets bekommt die Chance, angeschaut zu werden. Mit meinem Weitblick ist mir aber klar, dass solch eine Massnahme nicht zwei Tage vor der ersten Budgetdebatte aufs Tapet gehört, sondern ich merke es mir für ein nächstes Jahr, damit die Massnahme sorgfältig und seriös von der GFK und den Departementen durchdacht werden kann und sie mit den entsprechenden Empfehlungen und Hintergründen eingebracht wird.
Oder ich erkenne als fleissige Ameise, wo es auch mitten in Kürzungen dran ist, zu investieren, damit der eingeschlagene Weg nicht ins Stocken kommt. Ich merke, dass es den Weg für die Zuckerrüben von Oberaach und Bürglen nach Frauenfeld oder Aarberg per Bahn zu erhalten gilt. Ich stehe auch der Massnahme 15 nicht im Weg des Massnahmenplans Biodiversität und erhöhe den Betrag beim Landerwerb wieder um 100'000.- damit Güterzusammenlegungen für Landwirte und Renaturierungsmassnahmen für Fliessgewässer im Flow bleiben.
Entsprechend werde ich in der nächsten Ratssitzung folgende Anträge einbringen:
- Konto 3014.3634.150 Abgeltung Güterverkehr (Zahlenteil S.11): Erhöhung von 0 auf 50'000.- auf den Stand der Vorjahre.
- Konto 6125.50000.000 Landerwerb Natur und Biodiversität (Zahlenteil S. 102).
«Der Betrag, der ursprünglich mit 350'000.- im Budget war und von der GFK um 150’000 gekürzt wurde, wird wieder um 100'000.- auf 300'000.- erhöht.»
Und ganz sicher achte ich darauf, dass überhaupt ein Budget zustande kommt. Denn ansonsten stehe ich wirklich wie der Esel am Berg.